Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Schwarzwälder Bergradsport GmbH
gültig ab 18.04.2008
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und der Schwarzwälder Bergradsport GmbH, Zwerisberg 2, D-79274 St.Märgen (“SBR”) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen erkennt SBR nicht an, es sei denn, SBR hat ihrer Geltung schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragspartner
Ihr Vertragspartner ist die SBR:
Schwarzwälder Bergradsport GmbH
Zwerisberg 2
D-79274 St.Märgen
Tel.: +49 7242/953457
Fax: +49 721/50961403
Registergericht: Freiburg i. Br.
Handelsregisternummer: HRB 70237
USt-Id-Nr.: DE 259 731 568
§ 3 Fälligkeit und Verzug
Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig. Bei Bezahlung per Rechnung enthält die Rechnung das Fälligkeitsdatum. Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist SBR berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen.
§ 4 Mahngebühren
Begleichen Sie eine fällige Kaufpreisforderung der SBR trotz erfolgter erster Mahnung nicht, so ist SBR berechtigt, für die 2. Mahnung eine Mahngebühr in Höhe von 10 EUR zu verlangen.
§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von SBR anerkannt sind. Sie sind zur Ausübung ei-nes Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der SBR.
§ 7 Mängelgewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. Ihre Gewährleistungs-ansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzliefe-rung) beschränkt.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. SBR haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet SBR nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden. Soweit die Haftung der SBR ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der SBR oder ihrer Vertreter und Erfüllungsgehilfen beruht bzw. eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit vorliegt. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner dann nicht, wenn Sie Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend machen. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner nicht bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.
§ 8 Datenschutz und Datensicherheit
Mit der Aufgabe der Bestellung erklären Sie Ihr Einverständnis, dass SBR Ihre in der Bestellung enthaltenen persönlichen Daten speichert, verarbeitet und im Rahmen der Kundenbeziehung verwendet.
§ 9 Anwendbares Recht
Dem gesamten Rechtsverhältnis zwischen Ihnen und SBR liegt deutsches Recht zugrunde. UN-Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung.
